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Wahlfälschung in Frauenfeld rasch aufklären

Die SVP Stadtpartei Frauenfeld fordert nach fast einem Jahr, eine lückenlose, transparente Aufklärung zur sogenannten «Wahlfälschung von Frauenfeld» der Kantonsratswahlen im März 2020. Zu Unrecht wurde die SVP voreilig als Schuldige vorverurteilt.

Bei den Grossratswahlen vom 15. März 2020 ist es in der Stadt Frauenfeld bedauerlicherweise zu einer Wahlfälschung gekommen. Der Vorfall liegt nun bald ein Jahr zurück. Ein Jahr sollte eigentlich reichen, um Licht ins Dunkel zu bringen. Das Strafverfahren gegen eine von der Staatsanwaltschaft beschuldigte Person zieht sich aber in die Länge. Auch scheint offen, ob ausreichende Beweise vorliegen. Die SVP der Stadt Frauenfeld fordert, dass der Vorfall nun rasch lückenlos und transparent aufgeklärt wird. Die Urnenoffiziantinnen und Urnenoffizianten, insbesondere aus den Reihen der SVP, standen unter Generalverdacht. Wie man den Medien entnehmen konnte, sind nach dem heutigen Stand der Ermittlungen keine Mitglieder der SVP in den Betrugsfall verwickelt. Im Vordergrund steht gemäss Generalstaatsanwalt Stefan Haffter «ein Mitglied einer anderen Partei». Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben das Recht zu erfahren, wie es zur Wahlfälschung kommen konnte, wie viele Wahlzettel letztlich gefälscht waren, wer dafür verantwortlich ist und welche Massnahmen ergriffen werden, damit so etwas nicht wieder geschehen kann. Diese Transparenz ist erforderlich, damit kein Vertrauensverlust gegenüber unserer direkten Demokratie entsteht. Auch eine Entschuldigung gegenüber den falsch verdächtigten Urnenoffiziantinnen und Urnenoffizianten scheint uns angebracht.

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