«Begegungszone mit Autoverkehr» – SVP sagt nein zur autofreien Altstadt von Frauenfeld
Rund 30 Mitglieder der SVP Stadtpartei Frauenfeld trafen sich am Donnerstagabend, 17. März 2022, zur Parteiversammlung um vor allem über die beiden bevorstehenden Abstimmungen vom 15. Mai 2022 die Parolen zu fassen. Einstimmig fassten die Parteimitglieder die Nein-Parole zur autofreien Altstadt, stimmten aber grossmehrheitlich dem Rahmenkredit von 11,3 Mio. Franken für die Aufwartung der Strassenräume in der Innenstadt zu.
Die Geschäfte der eigentlichen Generalversammlung handelte der Präsident, Marcel Flury, zusammen mit seinen Vorstandskolleginnen und Kollegen zügig ab und Finanzen, Jahresprogramm sowie weiteres fanden Zustimmung. Für die bevorstehenden Wahlen der Sekundarschulbehörden wurde Georg Lieber nominiert und Lisa Badertscher, nach dem Rücktritt von Claudia Weber, in den Vorstand der Stadtpartei gewählt.
Abstimmungsbotschaften unter die Lupe genommen
Mit dem Thema «Frauenfeld weiterbringen» brachte sich Stadtrat Andreas Elliker seitens Stadt Frauenfeld ein. Dabei erklärte er die Abstimmungsvorlagen vom 15. Mai sowie der Zusammenhang mit dem Gesamtbild der Agglomeration Frauenfeld. Das Ziel sei es, sechs Schlüsselgebiete proaktiv zu entwickeln, jene Gebiete die er anschliessend vorstellte. Die Bevölkerung kann sämtliche Details in der Abstimmungsbotschaft nachlesen. In Bezug auf den «Rahmenkredit Aufwertung Strassenräume Innenstadt von 11,3 Mio. Franken» zeigte Andreas Elliker auf, dass es sich um eine einmalige Chance handle, das Geld von Kanton und Bund abzuholen und es in die städtischen Strassen fliessen zu lassen. Bei einer Ablehnung, werden sanierungsbedürftige Strassen künftig nicht aufgewertet, sondern nur saniert, bei einer Ablehnung zu diesem Kredit würde somit eine grosse Chance vergeben.
«Begegungszone mit Autoverkehr»
Als eingeladener Gast, äusserte sich Sandro Erné, Gemeinderat FDP, zur «Grundsatzfrage ‘Altstadt autofrei?’». Seinen Erläuterungen war rasch zu entnehmen, dass er sich für ein Nein an der Urne zur autofreien Altstadt stark macht. Er führte bereits mit vielen Gewerbetreibenden von Frauenfeld das Gespräch und teilte der Versammlung ihre Befürchtungen mit. Meist genannte Sorge sei der zu befürchtende Umsatzverlust, was bis hin zu Ladenschliessungen angekündigt wird, falls die Stimmbevölkerung einer autofreien Altstadt zustimmen würde. Eine «Begegungszone mit Autoverkehr», so dass niemand, wirklich niemand ausgegrenzt würde, dieses Anliegen unterstützt nicht nur Erné, sondern auch etliche Gewerbler in der Frauenfelder Innenstadt. Zudem hat sich gezeigt, nach der Ablehnung der Beteiligung an der Tiefgarage beim Erweiterungsbau des Regierungsgebäudes, dass oberirdisches nahes Parkieren einem Bedürfnis der Bevölkerung entspricht. «Wir wollen niemanden Ausgrenzen und den Zugang zur Frauenfelder Altstadt weiterhin allen offen lassen», so Sandro Erné’s abschliessende Worte.
Nach den Erläuterungen der Gastreferenten, wurden von den Anwesenden die Chance rege genützt, Fragen zu stellen oder sich einzubringen. Schlussendlich fassten die anwesenden Parteimitglieder die Parolen zu den beiden Abstimmungsvorlagen. Mit grosser Mehrheit wurde zur Botschaft «Rahmenkredit Aufwertung Strassenräume Innenstadt von 11,3 Mio. Franken» die Ja-Parole und einstimmig zur «Grundsatzfrage ‘Altstadt autofrei?’» die Nein-Parole gefasst.
