2. Januar 2018, 2. Halbjahresbericht 2017 Fraktion SVP / EDU

Halbjahresbericht 02/2017 der Gemeinderatsfraktion SVP/EDU

Die Gemeinderatsfraktion SVP/EDU ist auf Kurs!

Ratsbetrieb

Nachdem Marcel Rutz aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat eingereicht hatte, rückte Andres Storrer per 01. November 2017 für die SVP in den Gemeinderat nach. Ansonsten kam es bei der SVP/EDU Gemeinderatsfraktion zu keinen personellen Veränderungen. Die bevorstehenden Herausforderungen können demzufolge mit einem erfahrenen und eingespielten Team in Angriff genommen werden.

In der Spezialkommission „Frauenfeld 2030“ ersetzt Christa Zahnd den aus dem Gemeinderat zurückgetretenen Marcel Rutz.

Bei der Budgetdebatte im vergangenen Dezember wurden verschiedene Kürzungsanträge angenommen, welche von unserer Fraktion eingereicht oder unterstützt wurden. Dabei erhielten wir mehrheitlich Zuspruch aus den Reihen der FDP, der CVP und EVP. So wurde der stadträtliche Rückkommensantrag für zwei Planungskredite in der Höhe von 160‘000 Franken für die Erweiterung der Begegnungszone abgelehnt. Ein Projektierungskredit für die Festhalle konnte um 50’000 Franken reduziert werden und der Antrag von Gemeinderat Robert Zahnd, die Investition von Fr. 945‘000 Franken, für die Sanierung der Talstrasse, um ein Jahr zu verschieben, wurde vom Gemeinderat ebenfalls gutgeheissen. Unsere Fraktion ist denn auch überzeugt, dass Sparpotential vorhanden wäre. Unter anderem stellen wir uns die Frage, warum die Steuerzahler das Out in the Green Garden im Murgauen Park mit über 25‘000 Franken unterstützen müssen. Dieses Beispiel zeigt, dass konkrete Sparbemühungen in einigen Ämtern nicht ersichtlich sind. Eine Steuerhöhung ist für die Fraktion SVP/EDU demzufolge in naher Zukunft kein Thema.

Zukunft

Wie aus verschiedenen Quellen zu erfahren ist, sind die Verantwortlichen über die Ablehnung der Planungskredite für die Erweiterung der Begegnungszone nicht erfreut und es wird bereits nach Möglichkeiten gesucht, das Konzept doch noch wie geplant umzusetzen. Die Fraktion der SVP/EDU wird diesbezüglich weiter die Interessen aller Betroffenen vertreten und hofft, dass bei der Lösungsfindung nun endlich alle Parteien miteinbezogen werden.

Eine Stadtentlastung, die Sanierung des Hallenbades, Planung einer neuen Stadthalle oder die Übernahme der Stadtkaserne sind einige Projekte die der Stadtrat angestossen hat. Das sind ehrgeizige und vor allem kostspielige Ziele. Können wir uns dies alles leisten und brauchen wir das alles. Das sind Fragen welche sich unserer Fraktion für die Zukunft stellen.

Wir bedanken uns für die Unterstützung und die Rückmeldungen welche wir bei unserer Arbeit immer wieder erfahren und werden uns weiter für unsere tolle Stadt und vor allem deren Bevölkerung einsetzen.

Gemeinderatsfraktion SVP/EDU
Gemeinderat Romeo Küng