Halbjahresbericht 01/2018 der Gemeinderatsfraktion SVP/EDU
Die Gemeinderatsfraktion SVP/EDU informiert und will Antworten!
An der Wahlsitzung des Gemeinderates vom 30. Mai 2018 wurde SVP Gemeinderätin Severin Hänni mit einem sehr guten Resultat zur Vizepräsidentin des Gemeinderates gewählt.
Anfangs Jahr kam es in der Geschäftsprüfungskommission Gesellschaft und Gesundheit zu einer Rochade. Christa Zahnd ersetzt Christoph Tschanen in diesem Gremium. In der Spezialkommission Frauenfeld 2030 übernimmt Andreas Elliker den Einsitz von Thomas Gemperle. Weiter wurde Romeo Küng die Führung des Gemeinderatsbüros anvertraut. Somit ist unsere Fraktion für die anstehenden Aufgaben weiter bestens aufgestellt.
Mit einer Interpellation und verschiedenen einfachen Anfragen verlangt die Gemeinderatsfraktion SVP/EDU vom Stadtrat Antworten zu aktuellen Themen. Thomas Gemperle will zum Beispiel mit seiner Interpellation Transparenz betreffend steigenden Asyl- und Sozialhilfekosten und doppelt mit der Einfachen Anfrage „Langzeit-Sozialhilfebezüger in Frauenfeld“ gleich nach. Christa Zahnd will mit ihrer Anfrage vom Stadtrat in Erfahrung bringen, wieso bei der Sportlerwahl/Sportlerehrung das Sportnetz Frauenfeld nicht mehr miteinbezogen worden ist und wer demzufolge das Preisgeld erbrachte. Kurt F. Sieber will mit einem Vorstoss Klarheit, ob eine kinderfreundliche Stadt auch eine behindertenfreundliche Stadt ist. Dazu stellt er Fragen zum behindertengerechten Strassenbau, den vorhanden Toiletten für Behinderte, den Behindertenparkplätzen oder auch der Nachrüstung für Behinderte bei der Frauenfeld-Will-Bahn. In einer weiteren Einfachen Anfrage will Kurt F. Sieber vom Stadtrat Auskunft über das Vorgehen bei der Kontrolle von Gastronomiebetrieben. Wer braucht eine Wirteprüfung, sind alle Betriebe im Besitze einer solchen und werden diesbezüglich Kontrollen durchgeführt. Andres Storrer hat dem Stadtrat Fragen zum Agglomerationsprogramm der 3. und 4. Generation gestellt.
Die Gemeinderatsfraktion SVP/EDU beteiligte sich zudem aktiv an einer Lösung zur Entlastung der Innenstadt. In einem überparteilichen Komitee mit Gemeinderäten von FDP, CVP und EVP wurden zusammen die von Stadt und Kanton vorgelegten Varianten ausführlich und kritisch geprüft. Dabei kam man zum Schluss, dass die Umsetzung der Variante 20 weiter verfolgt werden sollte. Der gleichen Meinung war später dann auch der Stadtrat.
Wir bedanken uns abschliessend ganz herzlich bei der Frauenfelder Bevölkerung für die vielen Rückmeldungen. Die Gemeinderatsfraktion SVP/EDU bemüht sich weiter für das Wohl der Bewohnerinnen und Bewohnern unserer vielseitigen Stadt.
Gemeinderatsfraktion SVP/EDU
Gemeinderat Romeo Küng
Frauenfeld, 28 Juni 2018