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Fraktion SVP/EDU weiterhin für ein ausgeglichenes Budget

An der Budgetsitzung des Frauenfelder Gemeinderates vom 11. Dezember hat die Fraktion SVP/EDU einmal mehr sehr grosse Anstrengungen unternommen, um für Verbesserungen im Voranschlag für das Jahr 2020 zu kämpfen. Leider war dem Unterfangen wenig Erfolg beschieden, weil die Unterstützung der anderen Parteien weitgehend fehlte. Wir sehen es als unsere Pflicht an, dass bei einem geplanten Budget-Defizit von 2,1 Millionen Franken grösste Anstrengungen unternommen werden müssen, um ausgeglichenere Zahlen zu erreichen.

Die Budgetsitzung des Gemeinderats am Mittwochabend 11. Dezember 2019 im Grossen Bürgersaal des Rathauses. Bild: Andrea Stalder

Wir begrüssen zwar die Sparbemühungen des Stadtrates, sie gehen uns aber klar zu wenig weit. Auch wir finden beispielsweise unsere Weihnachtsbeleuchtung schön, sind aber dezidiert der Meinung, dass für einen weiteren Ausbau keine zusätzlichen Gelder mehr ausgegeben werden dürfen. Einzig bei dieser 55’000-fränkigen Einsparung erhielten wir die Unterstützung der Ratsmehrheit. Kürzungen im Kulturbereich dürfen bei der momentanen Finanzlage der Stadt kein Tabu mehr sein. Anstelle von direkten Kürzungen von Vereinsbeiträgen (u.a. Beispiel Stadtmusik) sehen wir Lösungen dahingehend, dass Anschubfinanzierungen nicht in fixe Unterstützungsbeiträge umgewandelt werden sollen. Ein klassisches Beispiel ist das Openair Out in the Green Garden: Für das 3-tägige Openair verlangen die Organisatoren von den rund 1000 Zuhörern keinen Eintritt – erhalten aber aus der städtischen Schatulle 25’000 Franken. Selbst hier fand unser massvoller Kürzungsantrag um Fr. 10’000.—keine Mehrheit.

Trotz äusserst dürftiger Unterstützung der Ratsmehrheit wird die Fraktion SVP/EDU auch weiterhin für ein ausgeglichenes Budget und einen tiefen Steuerfuss kämpfen. Bei künftigen Grossprojekten (z.B. Hallenbad) muss transparent gemacht werden, was die Folgen für den Steuerfuss sein werden.

Christoph Keller – Fraktion SVP/EDU

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